Lieber genial scheitern, als vertanen Chancen hinterhertrauern!

Das Volk hat deutlich vorgelegt – jetzt muss die Politik nachhaltig performen. Ja, es ging gegen rechts, weil sich dort die Gegner der Demokratie versammelt haben. Nein, es war keine Solidaritätsdemonstration für die Bundesregierung, deren Beliebtheitswert einen degressiven Verlauf nimmt. Wenn die etablierten Parteien jetzt meinen, die öffentliche Meinung ist wieder im Lot und sie könnten entspannen, dann haben sie leider die Orientierung verloren und schätzen die Situation falsch ein. Warum ich das so betone? Weil ich die Abgestumpftheit des Non-Performativen einmal mehr spüre. Die Politik ist mit gestanzten Phrasen wie „sofortige unbürokratische Hilfe“ und ähnlich leeren Sprüchen immer schnell dabei, um dann einfach so weiterzumachen, als sei nichts geschehen. Reden und Handeln sind längst nicht mehr eins. Es wird angekündigt, versprochen und vergessen! Wenn nicht jetzt die Weichen von der Ampel neu gestellt werden, dann kann sie schnell Geschichte sein.

Ich denke, dass den großen Worten wie „Zeitenwende“ jetzt auch die dazugehörigen großen Taten zur Transformation folgen sollten. Und diese müssen weithin sichtbar und erlebbar sein, und nicht nur aus einer Zahl mit vielen Nullen bestehen. Und diese tatsächlichen Taten müssen so kommuniziert werden, dass sie zum Thema in der Bevölkerung werden. Ja, wir bauen die Bundesrepublik Deutschland so um, dass sie zukunftsfähig mit einer wehrhaften Demokratie und einer aufgeklärten Gesellschaft ist, für die Fortschritt sich nicht ausschließlich in materiellen Werten zeigt, sondern für die ein gerechtes Bildungssystem und ein leistungsfähiges Gesundheitswesen, eine nachhaltige Umwelt und eine stabile Sicherheit genauso wichtig sind. Wohlstand muss nicht nur erarbeitet und verteidigt, sondern auch immer wieder angepasst definiert werden.

Die aktuelle Politik der Bundesregierung erweckt den Eindruck, dass sie eher defensiv in ihren Reformen und destruktiv in ihrer internen Zusammenarbeit ist. Der (historische?) Moment ist gekommen, um als Regierung das kleine Karo und das große Ego hinter sich zu lassen und durch einen Neuanfang wieder in die Offensive mit konstruktiver Politik zu kommen. 

Lieber Olaf Scholz, wie wäre es mit einem neuen Zukunftsdesign, das den Zuschnitt der Ministerien anders sortiert. So ließe sich das Außen- mit dem Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit kombinieren – bündelt Kompetenz. Wirtschaft und Arbeit – gehört das nicht sowieso zusammen? Bildung entfällt, weil Ländersache. Klimawandel passt viel besser zur Umweltpolitik. Transformation und Forschung, Digitalisierung und Innovation werden in einem Ministerium gebunden. Weitere Änderungen sind notwendig. Es geht hier um Synergien der Fachkompetenzen und um mehr Tempo beim Umbau. Ich denke, wir haben genügend Zeit verloren und ein Neustart ist vonnöten. Ja, man kann scheitern. Aber vorher sollte man alles versucht haben. Vamos! 

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